Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches vorzubereiten und zu leiten. Die Bauleitplanung wird von der Gemeinde in eigener Verantwortung durchgeführt. Grundlage für diese gemeindliche Planungshoheit ist Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz. Bauleitplanung ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, denn Bauleitpläne sind aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.
 

Man unterscheidet zwischen der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung. Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den Grundzügen (nicht parzellenscharf) dar. Er ist damit die Grundlage für eine vorausschauende Planung für die nächsten 15 Jahre und trifft Aussagen darüber, in welchen Bereichen der Gemeinde eine bauliche Entwicklung stattfinden soll. Nach diesem Zeitraum soll der Flächen-nutzungsplan überprüft - und soweit erforderlich - geändert, ergänzt oder fortgeschrieben werden. Der Flächennutzungsplan wird im Sinne eines Verwaltungsprogramms beschlossen und entfaltet keine unmittelbare rechtliche Außenwirkung. Bindungswirkung hat er gegenüber der Gemeinde selbst, den beteiligten Nachbargemeinden und den Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die seiner Aufstellung nicht widersprochen haben. In Baden-Württemberg bedarf der Flächennutzungsplan der Genehmigung durch das Regierungspräsidium. >> Flächennutzungsplan der Stadt Albstadt Der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan) wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. In ihm werden die Darstellungen des Flächen-nutzungsplanes parzellenscharf konkretisiert. Bspw. kann aus einer im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbaufläche sowohl ein reines als auch ein allgemeines Wohngebiet entwickelt werden. Der Bebauungsplan beinhaltet die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung und schafft damit die Voraussetzungen für die Bebaubarkeit von Grundstücken. Diese Festsetzungsmöglichkeiten sind abschließend im Baugesetzbuch geregelt und können nur aus städtebaulichen Gründen angewandt werden.

Abb. 1: Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplanentwurf Albstadt/ Bitz Abb. 2: Bebauungsplan Römerhof, A-Lautlingen

Der Bebauungsplan wird von der Gemeinde (Gemeinderat) als Satzung beschlossen und ist als Rechtsnorm im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens von jedermann anfechtbar.
Ein Bebauungsplan besteht aus einem Planteil, textlichen Festsetzungen, einer Begründung und ggf. einem Grünordnungsplan. Darüber hinaus können zusammen mit dem Bebauungsplan örtliche Bauvorschriften als eigenständige Satzung beschlossen werden. Bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes ist in der Regel eine Umweltprüfung durchzuführen. Darin werden Umweltaus-wirkungen erfasst, bewertet sowie Vermeidungs, Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen untersucht. Das Ergebnis der Umweltprüfung ist in einem Umweltbericht zu dokumentieren und in die Abwägung einzustellen.

Die Regelungsmöglichkeiten der Bauleitpläne werden wesentlich ergänzt durch die Baunutzungsverordnung (BauNVO). Diese enthält vier verschiedene Bauflächentypen (FNP-Ebene) sowie elf Baugebietstypen (Bebauungsplanebene), welche sich nach ihrer Zweckbestimmung und den in ihnen zulässigen Vorhaben unterscheiden. Mit der Auswahl eines Baugebiets werden diese Zulässigkeitsvorschriften Bestandteil des Bebauungsplans. Darüber hinaus enthält die BauNVO Vorschriften über das Maß der baulichen Nutzung (Geschoss- und Grundflächenzahl sowie Zahl der Vollgeschosse), die Bauweise und die überbaubare Grundstücksfläche. Die Planzeichenverordnung enthält die in den Bauleitplänen zu verwendenden Planzeichen.
Weitere Regelungen (bspw. erforderliche Abstandsflächen zur Grundstücksgrenze) sind in den Landesbauordnungen der einzelnen Bundesländer getroffen.

Bebauungspläne gibt es in der Regel nicht flächendeckend für das gesamte Gemeindegebiet. Sofern ein Vorhaben in einem Bereich ohne Bebauungsplan realisiert werden soll, gilt es zu überprüfen, ob es sich im Innenbereich oder im Außenbereich befindet. Dementsprechend wird das Bauvorhaben behandelt. Befindet sich das Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Innenbereich) so wird es nach § 34 BauGB beurteilt. Danach ist es zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Zusätzlich muss die Erschließung gesichert sein.
Im Außenbereich sind im Grunde genommen nur privilegierte Vorhaben zulässig. Diese sind in § 35 BauGB aufgeführt. Es betrifft überwiegend solche Vorhaben, die im Innenbereich nicht verwirklicht werden können und sollen. In diesem Zusammenhang dürfen dem Vorhaben öffentliche Belange nicht entgegen stehen und eine ausreichende Erschließung muss gesichert sein.

Umweltaspekte haben im Rahmen der Bauleitplanung in den letzten Jahren verstärkt an Bedeutung gewonnen. Die Einführung der Eingriff-Ausgleich-Regelung, der planerische Umgang mit Regenwasser, die Vorgaben durch die EU hinsichtlich der Ausweisung von FFH- und Vogelschutzgebieten (vgl. hierzu auch Natura 2000, S.6f) und nicht zuletzt die Einführung der Umweltprüfung durch das neue Europa – Anpassungs – Gesetz (EAG-Bau).
Deswegen gehen die derzeitigen städtebaulichen Leitbilder und Zielvorstellungen immer stärker in Richtung flächensparendes und ökologisches Bauen sowie Innenentwicklung vor Außenentwicklung (Brachflächenrecycling, Schließung von Baulücken etc.) im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung sowie einem schonenden und sparsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen.